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| BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56 |
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- Wolters Kluwer
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- BGH, 29.06.1954 - 5 StR 207/54
Auszug aus BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56
Auch können im vorliegenden Fall nicht ohne weiteres die Grundsätze angewendet werden, die der Senat in BGHSt 6, 199 entwickelt hat. - BGH, 28.09.1954 - 1 StR 244/54
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Auszug aus BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56
Abgesehen hiervon konnte es zweifelhaft sein, ob die dem Angeklagten zuteil gewordene Belehrung ausreichend war, die Frist des § 140 Abs. 3 StPO in Lauf zu setzen, weil sie nicht klar erkennen ließ, wann die Wochenfrist beginnen sollte (vgl hierzu BGH Urteil vom 28.9.1954 - 1 StR 244/54 -, insoweit NJW 1954, 1897 nicht mit abgedruckt). - BGH, 28.09.1956 - 5 StR 250/56
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Auszug aus BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56
Insbesondere war aber gerade die erfahrungsgemäß in Freiheitsschutzsachen der vorliegenden Art nicht einfach zu entscheidende Frage zu beantworten, ob der Angeklagte durch Notstand (§§ 52, 54 StGB) entschuldigt sei (vgl hierzu Urteil des Senatsvom 28. September 1956 - 5 StR 250/56 - 1 P KMs 51/55 StA Berlin mit weiteren Nachweisen). - BGH, 05.10.1955 - 6 StR 55/55
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Auszug aus BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56
Dann ist das Landgericht unabhängig von der Bedeutung des Falles zuständig (vgl hierzu BGH Urteil vom 5.10.1955 - 6 StR 55/55 -). - BGH, 14.02.1956 - 5 StR 599/55
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Auszug aus BGH, 30.10.1956 - 5 StR 333/56
Das wäre falsch (vgl im übrigen über die Frage ausführlich Urteil des Senatsvom 14.2.1956 - 5 StR 599/55 - 1 P KMs 23/55 StA Berlin).